In­itia­ti­ve, Re­fe­ren­dum, Be­völ­ke­rungs­rat?

Die Wahlbeteiligung liegt meist unter 50 Prozent und rund ein Viertel der Bevölkerung darf gar nicht abstimmen oder wählen. Mit ausgelosten Bevölkerungsräten kann die breite Bevölkerung stärker in die politische Entscheidfindung einbezogen werden. Die Forschung geht davon aus, dass die Verankerung von Bevölkerungsräten längerfristig das Vertrauen in die Politik stärken könnte. Ein erstmaliges Beispiel für einen ständigen Bevölkerungsrat findet sich im Bürgerdialog Ostbelgien. Auch in der direkten Demokratie der Schweiz wäre eine solche Innovation denkbar: Bevölkerungsräte könnten etwa vor Abstimmungen neutrale und verständliche Abstimmungsunterlagen verfassen oder nach Annahme einer Initiative Empfehlungen für die Umsetzung erarbeiten.

Wie würde eine längerfristige Verankerung von Bevölkerungsräten in der direkten Demokratie der Schweiz aussehen? Was können Bevölkerungsräte zu informierten und lösungsorientierten Volksentscheiden beitragen? Und wann stossen Bevölkerungsräte bei politischen Entscheidungstragenden und in der Bevölkerung auf Zustimmung?

Podiumsdiskussion mit:
- Céline Colombo, Leiterin Koordinationsstelle «Teilhabe» des Kantons Zürich
- Nicole De Palmenaer, Wissenschaftliche Betreuerin des Bürgerdialogs beim Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens
- Nenad Stojanović, Professor an der Universität Genf und im Zentrum für Demokratie Aarau, Co-Initiator Bevölkerungsrat 2025

Moderation: Rafael von Matt, Bundeshausredaktor SRF